Die Vertreterbetriebsstätte
Konzeption und Einkünftezuordnung
von Dieter NiehavesInternational operierende Unternehmen, die sich im Rahmen ihres Auslandsengagements ständiger Vertreter bedienen, sehen sich komplexen Besteuerungsfragen ausgesetzt. Diese betreffen zum einen die tatbestandlichen Voraussetzungen für ein Besteuerungsrecht des Staates, in dem der Vertreter seiner Tätigkeit nachgeht, und zum anderen die Einkünftezuordnung gegenüber der so genannten Vertreterbetriebsstätte.
Dr. Dieter Niehaves setzt sich eingehend mit den konzeptionellen Fragen und der Problematik der Einkünftezuordnung bei Vertreterbetriebsstätten auseinander. Ausgehend von der historischen Entwicklung des Vertretertatbestands werden die innerstaatlichen und abkommensrechtlichen Intensitätsanforderungen für einen Steueranspruch des Quellenstaates beim Vertretertatbestand denen beim Betriebsstättentatbestand gegenübergestellt. Anschließend werden die im Schrifttum und in der internationalen Staatengemeinschaft (OECD) vertretenen Ansichten zur Vertreterbetriebsstättenbesteuerung einer kritischen Würdigung unterzogen. Auf dieser Grundlage entwickelt der Verfasser einen eigenen Vorschlag für die Einkünftezuordnung.