Die deutschen Streitkräfte im Cyberraum.
Eine Untersuchung der wehr- und notstandsverfassungsrechtlichen Herausforderungen eines neuen militärischen Operationsraums.
von Fabian WaldenDie Bundesrepublik Deutschland ist im Cyberraum verwundbar geworden. Gleichzeitig erschließen die deutschen Streitkräfte den Cyberraum militärisch. Die Untersuchung geht der Frage nach, ob Wehr- und Notstandsverfassung dieser Entwicklung gewachsen sind. Da der Begriff der Waffe diese an unterschiedlichen Stellen prägt, wird zunächst geprüft, ob Cyberangriffe als Waffe qualifiziert werden können. Aufbauend hierauf wird untersucht, inwieweit Verwendungen der Streitkräfte im Cyberraum dem Verfassungs- und Parlamentsvorbehalt unterfallen sowie unter welchen Voraussetzungen und mit welchen Mitteln ein Streitkräfteeinsatz zur Verteidigung gegen Cyberangriffe zulässig ist. Abschließend widmet sich die Untersuchung der Möglichkeit eines Cybernotstands. Dabei bleibt sie nicht auf eine Betrachtung der Einsatzmöglichkeiten der Streitkräfte in der bestehenden Notstandsverfassung beschränkt, sondern beleuchtet, ob diese insgesamt zur Abwehr der Gefahren des Cyberraums geeignet ist.»The German Armed Forces in Cyber Space. An Examination of the Challenges of a New Military Operational Space under Defence and Emergency Constitutional Law«: The study examines the question of whether the defense and emergency constitution is up to the challenges of cyberspace. To this end, it analyzes the extent to which the use of the armed forces in cyberspace is subject to constitutional and parliamentary reservations, as well as the conditions and means under which the use of armed forces to defend against cyberattacks is permissible. In addition, the study examines whether the emergency constitution is suitable for defending against the dangers of cyberspace.
