Die Haftung des Vereinsvorstands für grobe Fahrlässigkeit.
von Marvin WaldvogelOb Politik, Wohlfahrt oder Sport – jeder der rund 600.000 eingetragenen Vereine in Deutschland hat einen Vorstand. Dieser Vorstand haftet seit 2009 gegenüber seinem Verein »nur noch« für grobe Fahrlässigkeit (§ 31a BGB). Seine persönliche Haftung für Steuerschulden des e. V. setzt ebenfalls grobe Fahrlässigkeit voraus (§§ 34, 69 AO). Vor diesem Hintergrund füllt der Autor den unbestimmten Rechtsbegriff unter Rekurs auf seine Historie mit Fokus auf die Besonderheiten des Vereins im zivil- wie im steuerrechtlichen Kontext mit Leben. Dabei tauchen Parallelen auf, etwa beim Thema Ressort-verteilung und Rechtsrat, aber auch Unterschiede, etwa bei der Subjektivierung des Verschuldens. Grundlage bilden die gesetzgeberischen Erwägungen zur Stärkung des Ehrenamts und eine kritische Würdigung der Rechtsprechung des BFH. Daneben bietet der Autor Leitlinien für eine Schadensaufteilung in Mitverschuldenskonstellationen an und überträgt seine Ergebnisse auf weitere steuerrechtliche Haftungsnormen.»The Liability of a Registered Association’s Executive Board for gross Negligence«
To their association as well as to the German treasury, the association’s board is »only« liable for gross negligence (§§ 31a BGB, 69 AO). The author examines the legal term both in civil association law and in tax law, considering the voluntary nature of the office. He presents guidelines for central constellations of liability such as a division of responsibilities among the board, an error of law or contributory negligence of other bodies of the association, third parties or the tax creditor.
