Der Plattformbetreiber als Täter in der urheberrechtlichen Verantwortlichkeit für nutzergesetzte Frames.
von Christoph KüsterDie fortschreitende Digitalisierung stellt nicht nur die Politik, sondern auch die Rechtsordnung vor neue Probleme, denen teilweise nicht mehr mit den bisherigen rechtlichen Mitteln Herr geworden werden kann. Dabei stellt sich insbesondere auch immer wieder die öffentlichkeitswirksame Frage, inwieweit Internetplattformen für Urheberrechtsverletzungen von eigenen Nutzern rechtlich einstehen müssen.
Vor dem beschriebenen Hintergrund, insbesondere der unter Rechteinhabern und Plattformbetreibern unter den Stichworten »Value Gap« und »Chilling Effect« geführten Diskussion, untersucht die vorliegende Arbeit, inwiefern Plattformbetreiber bei Frames von rechtswidrig veröffentlichten Inhalten ihrer eigenen Nutzer in die Verantwortung genommen werden können und bis zu welchem Umfang eine Haftung gerechtfertigt erscheint. Dabei wird ein für alle Beteiligten angemessener Ansatz entwickelt, der die unterschiedlichen Vorgaben unter Berücksichtigung der tangierten grundrechtlichen Positionen vereint.»The Platform Operator’s Responsibility as Offender for User-Generated Frames under Copyright Law«
Discussions have been ongoing in the political discourse to an increasing degree, if and to what extent internet platforms shall be made liable for copyright infringements of its own users. The present study evaluates to what extent an accountability for copyright infringing framing is justifiable. In doing so, an adequate approach for all involved market participants is developed, which aligns the differing requirements under consideration of the affected constitutional rights.
